Kur­z­pro­tokolle (1. Hoch­schulrat)

22. Sitzung am 2.3.2012 

• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage und ¨¹ber die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 4. Quartal 2011 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Rechenschaftsbericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Erf¨¹llung der Aufgaben der Hochschule gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. ¡ì 16 Abs. 3 HG f¨¹r das Jahr 2011 zustimmend zur Kenntnis genommen und das Pr?sidium gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. ¡ì 5 Abs. 4 Satz 3 entlastet,
• mit dem Pr?sidium, der PAUL-Projektleitung, der CIO und den Gesch?ftsf¨¹hrern der Datenlotsen Informationssysteme GmbH Stand und Perspektiven des ?Paderborner Assistenzsystems f¨¹r Universit?t und Lehre¡° (PAUL) er?rtert,
• einen Unfall als Dienstunfall gem. ¡ì 31 BeamtVG anerkannt;
• einer Beurlaubung gem. ¡ì 34 Abs. 1 Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW zugestimmt.

21. Sitzung am 2.12.2011
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 21. Sitzung am 2.12.2011

• sich vom Pr?sidium ¨¹ber die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn unterrichten lassen,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage sowie den Liquidit?tsbericht f¨¹r das 3. Quartal 2011 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• dem Wirtschaftsplan 2012 gem. ¡ì 21 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 HG zugestimmt und die mittelfristige Finanzplanung 2012-2015 zur Kenntnis genommen,
• die KPMG als Wirtschaftspr¨¹fer f¨¹r die Testierung des Jahresabschlusses 2011 berufen,
• sich den Stand der Verhandlungen ¨¹ber die Ziel- und Leistungsvereinbarung IV (ZLV 2012-2013) berichten lassen,
• Herrn Prof. Dr. Winfried Schulze und Herrn Dr. Herbert Hanselmann als Vertreter des Hochschulrats in das Auswahlgremium gem. ¡ì 21 Abs. 4 HG gew?hlt,
• Zeiten der Beurlaubung als ruhegehaltsf?hige Dienstzeit gem. ¡ì 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. ¡ì 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• seine Arbeitsplanung f¨¹r den Zeitraum 1.1.2012 bis 5.6.2012 beschlossen.

20. Sitzung am 2.9.2011
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 20. Sitzung am 2.9.2011

• sich vom Pr?sidium ¨¹ber die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn unterrichten lassen,
• die als Ergebnis der Einf¨¹hrung der kaufm?nnischen Buchf¨¹hrung erstellte Er?ffnungsbilanz zum 1.1.2010 und den kaufm?nnischen Jahresabschluss 2010 beraten sowie einen Beschluss ¨¹ber die Behandlung des Jahresfehlbetrags 2010 gefasst,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage sowie den Liquidit?tsbericht f¨¹r das 2. Quartal 2011 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen und der Umstellung des Quartalsberichts auf die Systematik der Ergebnisrechnung zugestimmt,
• sich den Stand der Verhandlungen ¨¹ber die Ziel- und Leistungsvereinbarung IV (ZLV 2012-2013) berichten lassen,
• mit dem Pr?sidium den Stand der Fakult?ts- und Institutsbegehungen diskutiert,
• die vom LRH gepr¨¹fte Thematik der Stiftungsprofessuren er?rtert und das Pr?sidium gebeten, den Erlass von Grunds?tzen f¨¹r die Zusammenarbeit mit Stiftern zu pr¨¹fen,
• die Berufungsbilanz des Pr?sidenten f¨¹r den Zeitraum vom 1.12.2010 bis 1.9.2011 zur Kenntnis genommen,
• das Pr?sidium um die Vorlage einer mittelfristigen Finanzplanung f¨¹r die Restlaufzeit der zweiten Phase des Hochschulpakts 2020 (2012-2015) f¨¹r den gesamten Hochschulbereich gebeten
• beschlossen, den Stand und die Perspektiven des Projekts ?PAUL¡° in der Sitzung am 2.3.2012 zu diskutieren.

19. Sitzung am 6.5.2011
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 19. Sitzung am 6.5.2011

• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage und ¨¹ber die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 1. Quartal 2011 zur Kenntnis genommen,
• die Anpassung des Entwurfs der Ziel- und Leistungsvereinbarung IV an den ge?nderten Musterentwurf des MIWF beraten,
• einen Bericht der Vizepr?sidentin f¨¹r Lehre, Studium und Qualit?tsmanagement zu den Problemen des ?bergangs vom Bachelor- in das Masterstudium beraten und die Entwicklung rechtlich unbedenklicher Zugangsregelungen zum Masterstudium empfohlen.

18. Sitzung am 4.3.2011
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 18. Sitzung am 4.3.2011

• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage und ¨¹ber die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 4. Quartal 2010 sowie die Ausgabenplanung des Pr?sidiums f¨¹r 2011 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Rechenschaftsbericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Erf¨¹llung der Aufgaben der Hochschule gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. ¡ì 16 Abs. 3 HG f¨¹r das Jahr 2010 zustimmend zur Kenntnis genommen und das Pr?sidium gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 6 i.V.m. ¡ì 5 Abs. 4 Satz 3 entlastet,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung einer Professurvertretung als ruhegehaltsf?hige Dienstzeiten gem. ¡ì 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. ¡ì 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• Unf?lle als Dienstunf?lle im Sinne von ¡ì 31 BeamtVG anerkannt,
• M?glichkeiten der Novellierung des Hochschulgesetzes diskutiert.

17. Sitzung am 3.12.2010
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 17. Sitzung am 3.12.2010

• mit dem Pr?sidium Frau Prof. Christine Silberhorn empfangen und ihr als Leibniz-Preistr?gerin 2011 gratuliert.
• die Berufung von Frau Juniorprofessorin Sina Ober-Bl?baum in das Junge Kolleg der nordrhein-westf?lischen Akademie der Wissenschaften und der K¨¹nste zur Kenntnis genommen.
• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage sowie ¨¹ber die Festgeld- und Kontokorrentkonten im 3. Quartal 2010 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 zur Kenntnis genommen,
• die Berufungsbilanz f¨¹r das Jahr 12/2009 bis 11/2010 zur Kenntnis genommen,
• die Ausf¨¹hrungen zu Alumni / Fund Raising zur Kenntnis genommen und das Pr?sidium ermutigt, diese Arbeit weiterhin positiv zu begleiten.
• die Ausf¨¹hrungen zur wissenschaftlichen Weiterbildung zur Kenntnis genommen und das Pr?sidium gebeten, das Thema weiter zu verfolgen.
• die Eilentscheidung zur Exzellenzprofessur f¨¹r ?Kognitive Systeme mit dem Schwerpunkt Kooperative Robotik und Schwarmintelligenz¡° gem. ¡ì 38 Abs. 1 Satz 7 zustimmend zur Kenntnis genommen,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsf?hige Dienstzeiten gem. ¡ì 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. ¡ì 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• seine Arbeitsplanung 2011 verabschiedet.

16. Sitzung am 3.9.2010
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 16. Sitzung am 3.9.2010

• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 2. Quartal 2010 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Liquidit?tsbericht f¨¹r das erste Halbjahr 2010 beraten und Empfehlungen zu einer Optimierung des Liquidit?tsmanagements gegeben,
• die beabsichtigte Anmeldung eines Zentrums f¨¹r Leichtbau mit Hochleistungswerkstoffen (ZLH) beim Wissenschaftsrat Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ?Forschungsbauten an Hochschulen¡° ausdr¨¹cklich begr¨¹?t,
• die strategischen Ziele der Finanzplanung des Pr?sidiums bis 2011 diskutiert,
• der beabsichtigten Eigenbeteiligung der Universit?t Paderborn an Ma?nahmen zur baulichen Entwicklung zugestimmt,
• dem Entwurf der Ziel- und Leistungsvereinbarung IV (ZVL 2011-2013) vorbehaltlich einiger textlicher ?nderungen zugestimmt,
• den Planungsstand der Initiative ?Nimm¡¯s sportlich¡° zustimmend zur Kenntnis genommen und die Initiatoren gebeten, die Vorbereitungen f¨¹r die im Mai und Juni 2011 geplanten Veranstaltungen fortzusetzen,
• einen Dienstunfall gem. ¡ì 31 BeamtVG anerkannt,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsf?hige Dienstzeiten gem. ¡ì 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. ¡ì 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• einem Antrag auf Gew?hrung von Altersteilzeit gem. ¡ì 65 LBG zugestimmt.

15. Sitzung am 7.5.2010
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 15. Sitzung am 7.5.2010

• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 1. Quartal 2010 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Jahresabschluss 2009 beraten,
• den Rechenschaftsbericht des Pr?sidiums gem. ¡ì 16 Abs. 3 Satz 2 HG i.V.m. ¡ì 21 Abs. 1 Nr.4 HG ¨¹ber die Erf¨¹llung der Aufgaben der Hochschule im Jahr 2009 zustimmend zur Kenntnis genommen,
• das Pr?sidium gem. ¡ì des Pr?sidiums gem. ¡ì 5 Abs. 4 Satz 2 HG i.V.m. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 6 HG f¨¹r das Jahr 2009 entlastet,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsf?hige Dienstzeiten gem. ¡ì 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. ¡ì 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt,
• den Zeitabstand der Regelbeurteilung von Beamtinnen und Beamten der Universit?t Paderborn gem. ¡ì 93 Abs. 1 LBG auf f¨¹nf Jahre festgelegt; der Stichtag f¨¹r die n?chste Regelbeurteilung ist der 01.06.2012,
• den Kanzler um Einf¨¹hrung j?hrlicher B + F (Beurteilungs- und F?rderungs-) Gespr?che gebeten,
• den Vorsitzenden gebeten, mit den Dekanen im Rahmen eines Consilium Decanale die Frage der hochschulinternen Konsequenzen von Rankings zu er?rtern.

14. Sitzung am 19.3.2010
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 14. Sitzung am 19.3.2010

• die Eilentscheidung zur Exzellenzprofessur f¨¹r ?Formale Methoden der Softwaretechnik mit dem Schwerpunkt Sicherheit¡° gem. ¡ì 38 Abs. 1 Satz 7 zustimmend zur Kenntnis genommen,
• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 4. Quartal 2009 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• die Strategie der Hochschulleitung zur Umsetzung des Hochschulpakts II (2011-2015) zustimmend zur Kenntnis genommen,
• sich ¨¹ber den Zeitplan f¨¹r die Erstellung der Ziel- und Leistungsvereinbarung der 4. Generation (2011-2013) informiert und die Wiederaufnahme des Themas in der Sitzung am 03. September 2010 in Aussicht genommen,
• ?nderungen der Gesch?ftsordnung des Hochschulrats beschlossen, wonach der Vorsitzende dem Senat einmal im Semester ¨¹ber die T?tigkeit des Hochschulrats berichtet und der Senat Tagesordnungen und Ergebnisprotokolle des Hochschulrats erh?lt. Ferner wurde der vertrauliche Umgang mit Personalunterlagen im Zusammenhang mit den Pr?sidiumswahlen geregelt;
• das Modell der Hochschule f¨¹r die interne Mittelverteilung zur Kenntnis genommen,
• Zeiten der Beurlaubung zur Wahrnehmung von Professurvertretungen als ruhegehaltsf?hige Dienstzeiten gem. ¡ì 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BeamtVG i.V.m. ¡ì 49 Abs. 1 BeamtVG anerkannt.

13. Sitzung am 4.12.2009
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 13. Sitzung am 4.12.2009

• die Absicht des Vorsitzenden, den Eintritt des Kanzlers in den Ruhestand auf dessen Antrag gem. ¡ì 32 Abs. 1 LBG auf den 20.06.2013 zu verschieben, zustimmend zur Kenntnis genommen,
• mit dem Pr?sidium die aktuellen Entwicklungen an der Universit?t Paderborn diskutiert,
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 3. Quartal 2009 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zustimmend zur Kenntnis genommen,
• dem Wirtschaftsplan 2010 gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 3 HG nach eingehender Beratung zugestimmt,
• auf Vorschlag des Kanzlers einen Wirtschaftspr¨¹fer zur Pr¨¹fung der Er?ffnungsbilanz sowie Testierung des Jahresabschlusses 2010 gem. VV zu ¡ì 11 HWFVO bestimmt,
• Dienstunf?lle gem. ¡ì 31 BeamtVG anerkannt,
• seine Arbeitsplanung 2010 verabschiedet.

12. Sitzung am 4.9.2009
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 12. Sitzung am 4.9.2009

• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 2. Quartal 2009 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• der finanziellen Eigenbeteiligung der Universit?t Paderborn am Hochschulmodernisierungsprogramm (HMOP) in H?he von 2,1 Mio. € zugestimmt,
• einen Bericht des Pr?sidenten ¨¹ber die Berufungsbilanz der Universit?t Paderborn im Zeitraum 2007 bis 2009 zur Kenntnis genommen,
• Berichte der Vizepr?sidentin und der Vizepr?sidenten zu Leitthemen der Hochschulentwicklung (Forschungsschwerpunkte, Graduiertenf?rderung, Drittmittelentwicklung / Qualit?tsmanagementsystem, Bologna-Prozess, Lehrerbildungsreform und Bildungsforschung / Internationalisierung, Hochschule und Spitzensport) zur Kenntnis genommen,
• den Pr¨¹fbericht des Landesrechnungshofs zur wissenschaftlichen Weiterbildung und die Stellungnahme der Hochschule zu den Pr¨¹fbemerkungen er?rtert. Der Hochschulrat wird die Ans?tze der Hochschule auf diesem Gebiet und M?glichkeiten einer systematischen Ausweitung in einer seiner n?chsten Sitzungen besprechen.
• die Befugnis zur Anerkennung von Beurlaubungszeiten von Professorinnen und Professoren vor der Ernennung n der Universit?t Paderborn als ruhegehaltsf?hige Dienstzeit gem. ¡ì 49 Abs. 1 Satz 2 BeamtVG an den Pr?sidenten delegiert,
• beschlossen, Konsequenzen von Ergebnissen des aktuellen CHE-HochschulRankings auf F?cher der Universit?t Paderborn mit dem Pr?sidium in einer der n?chsten Sitzungen zu er?rtern.

11. Sitzung am 8.5.2009
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 11. Sitzung am 8.5.2009

• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 1. Quartal 2009 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen,
• den Jahresabschluss 2009 beraten, die Verwendung des ?berschusses gem?? ¡ì 11 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 4 der Verordnung ¨¹ber die Wirtschaftsf¨¹hrung der Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (Hochschulwirtschaftsf¨¹hrungsverordnung ¨C HWFVO) beschlossen und das Pr?sidium gem. ¡ì 5 Abs. 4 und ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 6 HG entlastet,
• der Gr¨¹ndung der ?Zukunftsmeile F¨¹rstenallee Infrastrukturgesellschaft mbH¡° gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 3 HG zugestimmt,
• gem. ¡ì 65 Abs. 3 des Gesetzes zur ?nderung dienstrechtlicher Vorschriften beschlossen, dass f¨¹r die Beamten der Universit?t Paderborn f¨¹r drei Jahre von der Anwendung der Altersteilzeit abgesehen wird.

10. Sitzung am 6.3.2009
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 10. Sitzung am 6.3.2009

• der Hochschulentwicklungsplanung des Pr?sidiums zugestimmt; Einzelfragen der Entwicklungsplanung (Entwicklung der Drittmitteleinwerbungen/Forschungsschwerpunkte, internationale Beziehungen, Qualit?t von Lehre und Studium/Qualit?tsmanagement) wird der Hochschulrat in seiner Sitzung am 04.09.2009 vertiefend behandeln;
• den Rechenschaftsbericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Erf¨¹llung der Aufgaben der Hochschule gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. ¡ì 16 Abs. 3 HG f¨¹r das Jahr 2008 zustimmend zur Kenntnis genommen;
• der ?bernahme weiterer Hochschulaufgaben auf Vorschlag des Senats gem. ¡ì 3 Abs. 6 HG i.V. mit ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 3 HG zugestimmt sowie
• den Bericht des Pr?sidiums ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im 4. Quartal 2008 gem. ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 HG zur Kenntnis genommen.

Der Hochschulratsvorsitzende steht zu einer Diskussion ¨¹ber gemeinsam interessierende Fragen in der Senatsitzung am 25.03.2009 zur Verf¨¹gung

9. Sitzung am 5.12.2008
Der Hochschulrat der Universit?t Paderborn hat in seiner 9. Sitzung am 5.12.2008

• den Bericht des Pr?sidiums gem?? ¡ì 21 Abs. 2 Satz 3 Hochschulgesetz (HG) NRW ¨¹ber die Entwicklung der Haushalts- und Wirtschaftslage im dritten Quartal 2008 entgegengenommen
• mit dem Pr?sidium strategische Fragen der Haushalts- und Wirtschaftsf¨¹hrung er?rtert und gem. ¡ì 21 Abs. 1 Nr. 3 HG dem Wirtschaftsplanentwurf des Pr?sidiums f¨¹r das Jahr 2009 zugestimmt
• f¨¹r die Amtszeit vom 01.07.2008 bis 30.06.2012 gem. ¡ì 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) die Vorsitzenden der Einigungsstellen und deren Stellvertreter bestellt und die Beisitzer f¨¹r die oberste Dienstbeh?rde benannt
• seine Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2009 beschlossen.

Der Hochschulrat hat ferner entschieden, eilbed¨¹rftige Entscheidungen der obersten Dienstbeh?rde k¨¹nftig im Umlaufverfahren zu treffen.
Die erste Quartalssitzung 2009 wird vom 6. Februar auf den 6. M?rz 2009 verschoben.